Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Es gelten ausschliesslich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB” genannt) von itoop, Inhaber Andre Hohmann, Klosterstr. 12 a. D-48599 Gronau (nachfolgend “itoop” genannt). Ergänzende oder abweichende Bedingungen gelten nur bei ausrücklicher Zustimmung durch itoop in Textform.
2. Vertragssschluss
itoop schliesst ausschliesslich mit Nichtverbrauchern im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB (nachfolgend “Kunde” genannt) Verträge ab.
3. Laufzeit
Verträge weisen eine Laufzeit von einem Jahr auf und verlängern sich automatisch stillschweigend um jeweils ein weiteres Jahr, falls nicht mit einer Frist von einem Monat zum Vertragslaufzeitende gekündigt wird. Abweichend hiervon sind längere Vertragslaufzeiten vertraglich vereinbar.
Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
4. Leistungstermine
Soweit Leistungstermine nicht ausdrücklich verbindlich vereinbart wurden, sind Leistungstermine ausschließlich unverbindliche Angaben. Verbindliche Leistungstermine bedürfen der verbindlichen Zusage durch itoop in Textform.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, itoop zur Auftragsdurchführung notwendige Daten bereitzustellen sowie itoop notwendigen Zugang zu entsprechenden Systemen zu gewähren. Bei Störungen oder Mängeln meldet der Kunde selbige unverzüglich verständlich und vollständig in Textform an itoop. Der Kunde ergreift geeignete technische und organisatorische Massnahmen, um den bestimmungsgemässen Betrieb der Software sicherzustellen.
6. Gewährleistung
Bei Sachmängeln ist itoop zur Nacherfüllung berechtigt und verpflichtet. Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung oder Mängelbeseitigung sind ausgeschlossen, falls der Kunde Änderungen an der gelieferten Software vorgenommen hat.
Schadensersatzansprüche wegen des Mangels kann der Kunde erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder itoop die Nacherfüllung verweigert hat.
7. Haftung
Für Schäden an Leib und Leben sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet itoop unbeschränkt. itoop haftet bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden, soweit diese einfache Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). itoop haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet itoop nicht.
Die vorstehenden Haftungsbeschränken gelten auch für Erfüllungsgehilfen von itoop.
8. IT-Sicherheit
Der Kunde ist verpflichtet, geeignete technische Massnahmen zu ergreifen, um unbefugten Zugriff Dritter zu verhindern.
9. Rechte Dritter
Der Kunde verpflichtet sich zur Wahrung von Rechten Dritter.
10. Datenschutz
itoop ist berechtigt, alle für die Auftragsdurchführung notwendigen Daten des Kunden einschliesslich personenbezogener Daten zu speichern. Sowohl itoop als auch der Kunde verpflichten sich zur Einhaltung der gesetztlichen Bestimmungen zum Datenschutz.
11. Änderungsvorbehalt
Über zukünftige Änderungen der AGB wird itoop den Kunden in Textform informieren. Der Kunde hat sodann das Recht, den neuen AGB innerhalb eines Monats ab Zugang der Änderungsanzeige zu widersprechen. Widerspricht der Kunde, ist itoop ist berechtigt, den betroffenen Vertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der Frist, gelten die neuen AGB als akzeptiert und erlangen damit Rechtsgültigkeit.
12. Eigentumsvorbehalt
Eigentum geht erst mit vollständiger Bezahlung auf den Kunden über.
13. Zahlungsbedingungen
Nach Leistungserbringung und Rechnungseingang sind Zahlungen innerhalb von 14 Tagen ohne Abzüge auf das in der Rechnung genannte Konto per Überweisung zu leisten. Bei dauerhaft zu erbringenden Leistungen kann hiervon abweichend die Zahlung durch Lastschrifteinzug vereinbart werden.
Rechnungen und Tätigkeitsnachweise gelten als vom Kunden akzeptiert, wenn dieser nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung bzw. des Tätigkeitsnachweises Einsprüche geltend macht. Einsprüche sind in Textform an itoop zu übermitteln. Zahlungen des Kunden gelten erst als erfolgt, wenn itoop vorbehaltslos über den Zahlbetrag verfügen kann.
14. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von itoop.
15. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt.
Letzte Änderung: 10.01.2018